Interview: Fabrice Paulus (CSP) über das Eupener Wetzlarbad nach einem weiteren Sommer auf dem Trockenen
Die Eupener Bevölkerung hat einen weiteren Sommer „auf dem Trockenen“ verbringen müssen. Die „Never-Ending-Story“ Wetzlarbad wird wohl ein wichtiges Thema im Wahlkampf vor der Stadtratswahl am 13. Oktober 2024 sein. Was ist passiert, was könnte oder wird noch passieren?
Ende 2024 soll nach Angaben der Eupener Sportschöffin Alexandra Barth-Vandenhirtz (SPplus), die die „heiße Kartoffel“ Wetzlarbad vom langjährigen Sportschöffen Werner Baumgarten übernommen hat, das Bad im Eupener Ortsteil Hütte wieder öffnen.
Seit der Hochwasser-Katastrophe von Mitte Juli 2021 ist das LAGO Eupen Wetzlarbad geschlossen. Aber schon vorher lief in Sachen Wetzlarbad längst nicht alles nach Wunsch. Um etwas mehr über die Hintergründe zu erfahren, führte „Ostbelgien Direkt“ ein Gespräch mit Fabrice Paulus, finanzpolitischer Sprecher der CSP-Fraktion im Eupener Stadtrat und seit 2017 Mitglied des Verwaltungsrates der Autonomen Gemeinderegie Tilia.
OD: Herr Paulus, wie viele Sommer ist Eupen schon ohne Wetzlarbad?
Fabrice Paulus: Seit dem Hochwasser im Jahr 2021 sind es nun etwas mehr als 3 Jahre, dass das Wetzlarbad geschlossen ist. Also seit 3 Sommern ist Eupen ohne Schwimmbad. Schauen wir weiter zurück, so gab es seit der Schließung des alten Wetzlarbads im Sommer 2012 in den letzten 12 Jahren nur zwei vollwertige Sommersaisons, und zwar in den Jahren 2019 und 2020. Dies ist schon sehr mager und es wird eine Herausforderung sein, Sommerschwimmspaß wieder in Eupen zu etablieren.
OD: Was ist denn alles schief gelaufen? Und wo?
Paulus: Darüber kann sicherlich ein kleiner Roman geschrieben werden. Angefangen hat es mit der Verschiebung des Beginns der Bauarbeiten von 2014 auf 2016. Dann kam das Wahljahr 2018 und es musste alles ganz schnell gehen, wahrscheinlich zu schnell. Das „neue“ Wetzlarbad wurde zwar am 22. Juni 2018 dem Betreiber feierlich übergeben, geschwommen wurde jedoch nicht. Beweis für das überhastete Handeln des Gemeinkollegiums war die Tatsache, dass erst anderthalb Monate später, also am 4. August 2018, das Wetzlarbad auch für den Schwimmbetrieb öffnete. Die Überraschung war, dass vorerst nur das Hallenbad öffnete, das Außenbecken erst am 3. Oktober 2018.
OD: Und was war dann?
Paulus: Es folgten Monate mit enormen Problemen: massive Lärmbelästigungen, kaputte Filter, etliche Besucher mit Schnittwunden und eine lange Mängelliste, die abgearbeitet werden musste. Hier wurde deutlich, dass vor dem Hintergrund der Wahlen im Oktober 2018 das Bad viel zu früh eröffnet wurde. Ich hoffe nur, dass daraus die richtigen Lehren gezogen wurden und dieser Fehler nicht ein zweites Mal gemacht wird. Dass seit dem 15. Juli 2021 das Hochwasser den Betrieb unmöglich machte, war höhere Gewalt.
OD: Für die Hochwasser-Katastrophe von Juli 2021 kann die Stadt Eupen natürlich nichts, aber wir haben jetzt den Sommer 2024. Nehmen wir einmal an, dass das Bad Ende des Jahres wieder in Betrieb genommen werden kann, weshalb hat es dreieinhalb Jahre gedauert, ehe das Wetzlarbad wieder öffnen konnte?
Paulus: Die Hochwasser-Katastrophe 2021 war ein schwerer Schlag für Eupen und insbesondere für die Unterstadt. Im Vergleich zu den wirklich schweren und teilweise existenziellen Schäden für die Menschen in ihren Häusern und Wohnungen entlang Weser und Hill war der Schaden am Wetzlarbad nur materiell. Dieser konnte durch die finanzielle Unterstützung der DG und die Versicherungsentschädigungen jedoch behoben werden. Wir dürfen hier nicht vergessen, dass viele Menschen keine vollständige Entschädigung ihres Schadens erhalten haben.
OD: Und warum war das Bad nach der Hochwasser-Katastrophe so lange geschlossen?
Paulus: Um zu verstehen, warum es 3,5 Jahre gedauert hat, muss man wissen, dass zum Zeitpunkt des Hochwassers ein anderes Problem vorlag. Im Juli 2021 hatte der Betreiber, die Wetzlarbad AG, seit einem Jahr die Nutzungsgebühren für die Infrastruktur nicht mehr gezahlt, gleichzeitig jedoch die Gelder für den Betrieb des Bades von der Stadt Eupen immer fristgerecht erhalten. Mitte Juli 2021 schuldete die Wetzlarbad AG der Autonomen Gemeinderegie Tilia über 800.000 Euro. Zu diesem Zeitpunkt im Sommer 2021 wurde leider zu lange gewartet, anstatt entschlossen zu handeln. So hatte am 22. Juli 2021 die DG der Stadt Eupen bereits eine kurzfristige Liquiditätsbeihilfe von 2,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und im Herbst 2021 hat die DG u.a. die Sonderdotation in Höhe von 25 Millionen Euro für die Stadt Eupen und außergewöhnliche Zuschüsse von bis zu 90 Prozent für die Erneuerung oder den Ersatz von durch das Hochwasser beschädigten oder zerstörten Infrastrukturen zugesichert.
OD: Also Geld war vorhanden?
Paulus: An der finanziellen Unterstützung hat es sicherlich nicht gelegen. Anstatt sich zügig, mit Tempo, an die Säuberung des Bades und die Instandsetzung zu geben, wurde zunächst bis März 2022 mit dem Betreiber nur über die offenen Forderungen gegenüber der AGR Tilia verhandelt. Im Anschluss daran wurden zwar die Ausschreibungen zu den Arbeiten bereits im Jahr 2022 gemacht, jedoch erst im Herbst 2023 wurde mit den Arbeiten begonnen. Das hätte mit Sicherheit auch alles sehr viel früher geschehen können.
OD: Teilen Sie die Meinung, dass die Stadt Eupen vom Betreiber LAGO über den Tisch gezogen wurde?
Paulus: Ich kann verstehen, dass dieser Eindruck von außen manchmal entstehen kann, aber das sehe ich nicht so. Die Stadt Eupen hat mit dem privaten Betreiber LAGO, bzw. mit dessen Gesellschaft, der Wetzlarbad AG, einen Dienstleistungsvertrag abgeschlossen, damit LAGO das Wetzlarbad für die Stadt Eupen betreibt. Dass ein Privatunternehmen sich dies bezahlen lässt und im besten Fall auch damit Gewinn machen möchte, liegt auf der Hand. Ein Bauunternehmer baut Ihnen auch nicht ein Haus und berechnet Ihnen dann nur die Kosten für die Steine.
OD: Anscheinend schuldet LAGO der Stadt noch viel Geld? Können Sie dies bestätigen? Und warum fordert die Stadt das Geld nicht ein?
Paulus: Ja, LAGO schuldet noch Geld, jedoch nicht der Stadt Eupen, sondern der Autonomen Gemeinderegie Tilia. Zur Vollständigkeit muss jedoch unterschieden werden zwischen langfristigen Schulden und dem aktuellen Zahlungsrückstand. Die langfristigen Schulden betreffen die Entschädigung, die die Wetzlarbad AG an die AGR Tilia zahlen muss für die Nutzung des Wetzlarbads, und dies bis zum Ende des Nutzungsrechts (ursprünglich bis Ende 2038). Dies ist vergleichbar mit einem Hypothekenkredit für Privatleute, die Schulden sind zwar faktisch da, sie werden aber bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit zurückgezahlt. Der aktuelle Zahlungsrückstand ist dagegen der Betrag, der eigentlich schon hätte gezahlt werden müssen laut Vertrag, aber nicht gezahlt wurde. Aktuell beläuft sich dieser Betrag auf 286.000 Euro. Da die Wetzlarbad AG derzeit keine Einnahmen hat und die Verträge mit der Stadt Eupen ausgesetzt sind, hat die aktuelle Mehrheit mit der Wetzlarbad AG vereinbart, dass dieser Betrag erst nach Wiederaufnahme des Betriebs des Wetzlarbads zurückzuzahlen ist.
OD: Braucht das Wetzlarbad überhaupt einen Betreiber wie LAGO? Könnte das Bad nicht in eigener Regie geführt werden wie das Kultur- und Messezentrum Triangel in St. Vith?
Paulus: Die Frage ist berechtigt und wir Stadtratsmitglieder der CSP bekommen diese Frage auch öfter gestellt. In der Vergangenheit hat es in Eupen immer Betreiber für die Schwimmbäder in Eupen gegeben, mit der Familie Schröder oder Herrn Christian Degavre. Die Idee dabei war immer, dass ein privater Betreiber flexibler arbeiten kann, somit besser auf wechselndes Wetter oder Besucher reagieren kann, und sein privatwirtschaftliches Handeln miteinbringt. Der Betrieb von Schwimmbädern ist immer problematisch, nur die allerwenigsten, auch privat betriebenen Bäder kommen ohne finanzielle Hilfe von Gemeinden, Provinzen oder Bundesländern aus. Ein Betrieb wie in St. Vith mit dem Sport- und Freizeitzentrum oder Kelmis mit der Gemeinderegie Galmei ist ebenfalls für Eupen denkbar.
OD: Welche Rolle spielt die Wetzlarbad AG? Stimmt es, dass die Stadt in der Wetzlarbad AG nichts zu sagen hat, ja nicht einmal vertreten ist? Wenn dies der Fall ist, wie ist so etwas möglich?
Paulus: Die Wetzlarbad AG ist eine private Aktiengesellschaft, welche im Rahmen des verhandelten Dienstleistungsauftrags der Stadt Eupen mit dem Betrieb des Wetzlarbads beauftragt wurde. Dafür erhält die Wetzlarbad AG Geld der Allgemeinheit, um so für das Gemeinwohl zu arbeiten. Ob die Stadt Eupen nun darin vertreten sein muss oder nicht, ist nicht das Wichtigste – entscheidend ist vielmehr die Zusammenarbeit zwischen den Stadtverantwortlichen und dem Betreiber des Wetzlarbads. Auch wenn der Auftrag an die Wetzlarbad AG (LAGO) übertragen wurde, ist es immer noch ein Schwimmbad in Eupen, das mit den Steuergeldern der Stadt und der DG gebaut wurde. Diese Verantwortung kann die Mehrheit nicht wie einen Mantel an der Garderobe abgeben. Die gesellschaftliche Verantwortung hat immer noch die Stadt. Die Wetzlabad AG ist ein Privatunternehmen, welches dies im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Stadt erledigt.
OD: Was hat die DG fürs Wetzlarbad getan oder was kann sie noch tun?
Paulus: Die DG ist als übergeordnete Behörde ihren Verpflichtungen nachgekommen. Dies sowohl beim Bau 2016-2018 als auch nach dem Hochwasser und dem jetzigen Wiederaufbau. Zur Verdeutlichung: Die Stadt Eupen kostet der Wiederaufbau keinen einzigen Euro. Alles, was die Versicherung nicht übernimmt, wird durch Zuschüsse und die erhaltene Sonderdotation der DG gedeckt. Den einzigen Schaden, den die Stadt Eupen hat, ist der Imageschaden, nach 3,5 Jahren noch immer kein instandgesetztes Schwimmbad zu haben. Für die Zukunft ist denkbar, dass die DG auch bei den Funktionskosten von Schwimmbädern sich unterstützend beteiligen könnte. In so einem Modell wird die DG wohl auch als vollwertiger Partner mit am Tisch sitzen und mitreden wollen.
OD: Was ist eigentlich, wenn LAGO das Bad nicht mehr weiter betreiben will?
Paulus: Ich gehe nicht davon aus, dass LAGO das Bad nicht weiter betreiben möchte. In den letzten Monaten ist der ganze Wiederaufbau über die Wetzlarbad AG abgewickelt worden, und der Betreiber arbeitet an einem Konzept zur Wiedereröffnung. Dies hätte LAGO wohl sicherlich nicht gemacht, wenn sie kein Interesse an der Weiterführung des Betriebs des Wetzlarbads hätte. Sollte LAGO dennoch nicht mehr den Betrieb fortsetzen wollen, müssen die Stadt Eupen und die AGR Tilia gerüstet sein. In diesem Fall würde es zwei Szenarien geben. Entweder wird ein anderer Betreiber gesucht, der anstelle von LAGO den Betrieb und vielleicht sogar die Wetzlarbad AG übernehmen würde. Oder die AGR Tilia würde, wie in St. Vith oder Kelmis, selbst mit eigenem Personal den Badbetrieb organisieren. (cre)
(Quelle: Ostbelgien Direkt)
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